Gemeindewahlen finden voraussichtlich am 6. September 2020 statt

Nach der Absage der Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterdirektwahlen, die für den 15. März dieses Jahres vorgesehen waren, gibt es nun mit dem 6. September 2020 einen wahrscheinlichen Termin. Das Land legt zwar schlussendlich den Termin fest, es ist aber lang gepflegte Praxis, dass den Gemeinden nicht vom Land vorgeschrieben wird, wann sie wählen sollen.

Wahlmöglichkeit für die Parteien und Listen

Die für die Wahl im September erforderlichen gesetzlichen Bestimmungen sollen in der Juni-Sitzung des Vorarlberger Landtags gefasst werden. Der Gesetzesentwurf sieht laut Gemeindeverband einige Erleichterungen vor. So können Wahlvorschläge, die für die ursprünglichen Wahlen am 15. März 2020 eingebracht wurden, grundsätzlich beibehalten werden. Das erspare den Listen und Parteien das erneute Sammeln von Unterstützungsunterschriften.

Es bestehe aber auch die Möglichkeit, die Wahlvorschläge zurückzunehmen und zu ändern oder überhaupt neue Wahlvorschläge einzubringen. In letzterem Fall müssen Listen oder Parteien aber erneut Unterstützungsunterschriften sammeln. Alle Wahlvorschläge werden schließlich dahingehend überprüft, ob sie mit dem neuen Wählerverzeichnis übereinstimmen.

Wahlkarten nicht mehr gültig

Wer wahlberechtigt ist (Wohnsitz und Alter), entscheidet ein neuer Stichtag. Dieser werde kurz nach Inkrafttreten des Gesetzesbeschlusses im Juni bekanntgegeben. Wahlkarten, die für den ursprünglichen Wahltag beantragt wurden, sind nicht mehr gültig. Bereits bei den Wahlbehörden eingetroffene Wahlkarten werden ungeöffnet vernichtet.

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